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Aufruf aus der Zivilgesellschaft, den ESM-Vertrag nicht zu unterzeichnen

"Mein Onkel Julius Raab hat mir mitgegeben, dass man anstehende Problemlösungen mit möglichst einfachen Worten auf den Punkt bringen soll. Gemeinsam mit dem erfahrenen Kollegen Robol, der über seine Tätigkeit in der OECD auch mit den Spielregeln in der internationale Szene vertraut ist, habe ich den beigeschlossenen Vorhalt verfasst, damit wir nicht an dem Desaster, in das wir gerade hineintrudeln, mitschuldig werden. Ich habe 2006 in meinem Aufrüttelungsbuch Globales Schafe Scheren die Finanzkrise vorausgesagt und werde nun, so mir Gott die Kraft gibt, notgedrungen ein Handbuch mit dem Titel Aufstand der Schafe schreiben müssen, um die wichtigsten Stellglieder für die not-wendende sanfte Revolution zur Verfügung zu stellen" - mit diesen Worte wandte sich am 16. September 2011 Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer an österreichs Finanzministerin Maria Fekter und überreichte ihr sowie den Spitzen der Österreichischen Politik sowie der österreichischen Delegation im EU-Parlament den von ihm und dem Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Günther Robol verfassten Vorhalt gegen den vorliegenden Vertragsentwurf zur Errichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus.

"Das Vertragswerk widerspricht nicht nur den EU-Verträgen, im Vertrauen auf welche einer EU-Mitgliedschaft zugestimmt  bzw. diese fortgesetzt wurde, sondern auch der österreichischen Bundesverfassung, da es die Abgabe des vornehmsten Hoheitsrechtes jeder Demokratie – nämlich der Finanzsouveränität – bedeutet. Wenn dieses Vertragswerk akzeptiert wird, werden die Europäischen Staaten zugunsten einer anonymen und nicht demokratisch legitimierten Finanzindustrie fremdbestimmt. Drastisch ausgedrückt kommt es zu einer anonymen Finanz-Versklavung über ein Ermächtigungsgesetz im Kleide der Solidarität", heißt es im Vorhalt, den Sie vollinhaltlich hier als pdf-Dokument zum Download sehen.

Eine Übersetzung des ESM Vertragsentwurfes fügte Prof. Wohlmeyer ebenfalls bei - hier als pdf zum Download.

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